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RtoP in der Diskussion
Die Schutzverantwortung umsetzen: Deutschland braucht einen RtoP-Bestandsbericht
Die Bundesrepublik Deutschland ist auf internationaler Ebene ein starker Verfechter des Konzepts der Schutzverantwortung. Dennoch mangelt es nach wie vor an einer Strategie zur Umsetzung der Responsibility to Protect (RtoP) auf nationaler Ebene. Die Erfahrung der letzten Jahrzehnte hat gezeigt, dass eine effektive Prävention und Reaktion auf Massenverbrechen nicht an Informationssondern Handlungsdefiziten gescheitert ist. Damit auf verfügbare Erkenntnisse über Massenverbrechen in Zukunft rechtzeitig reagiert werden kann, sollte die Bundesregierung alle an der Umsetzung der Schutzverantwortung mitwirkenden Institutionen und Prozesse erfassen, integrieren und optimieren. Vorhandene RtoP Informationen und Instrumente besser nutzen
1) Vgl. USIP
Hier zum offenen Brief an Bundesaußenminister Westerwelle von Genocide Alert, Human Rights Watch und der Gesellschaft für bedrohte Völker:
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News
Europas moralische VerantwortungDer Bericht der Task Force on the EU Prevention of Mass Atrocities und seine Implikationen für die deutsche Politik
Gregor Hofmann,...
Deutsche Welle.​de über Syrien, die Schutzverantwortung und die Ansichten von Robert Schütte, Vorsitzendem von Genocide Alert
Im Anschluss an die...
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"Afghanistan, Libyen, Syrien, Mali: Wann soll die internationale Gemeinschaft zum Schutz der Bevölkerung eingreifen - Wenn überhaupt?"
Unter diesem
provokanten Titel...
FactsheetMöglichkeiten von RtoP-Einsätzen durch Deutschland unterhalb der Schwelle militärischen Eingreifensvon Christoph Schlimpert, stellvertretender Vorsitzender...
Keine Tabus
Der
Bürgerkrieg in Syrien wird nur dann diplomatisch zu lösen sein,
wenn ein militärisches Eingreifen nicht länger tabuisiert
wird.Der Westen sollte vor dieser...
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Derzeit verfügen eine Vielzahl von Ministerien über Informationen und Instrumente, die für eine systematische Prävention, Verhinderung und Bestrafung von Massenverbrechen hilfreich sind. RtoP-relevante Informationen werden jedoch nicht systematisch gesammelt und nur unzureichend zusammengeführt und interpretiert. Wenn Deutschland sein Bekenntnis zur Schutzverantwortung ernst nimmt, bedarf es einer nationalen Strategie zur Implementierung der Responsibility to Protect, deren erster Schritt ein RtoP-Bestandsbericht ist. Dieser sollte analysieren, welche Informationsquellen und Instrumente der Bundesregierung zur Umsetzung der Responsibility to Protect auf nationaler Ebene zur Verfügung stehen, wo Mängel sind und wie sich diese beheben lassen. Verfügbare Informationen über drohende oder laufende Massenverbrechen sollten in Zukunft konsequent und systematisch zusammengeführt und verarbeitet werden. Das Ziel einer nationalen RtoP-Bestandsaufnahme ist es, der Bundesregierung eine größere Anzahl effektiver Handlungsoptionen zugänglich zu machen.