Factsheet: Das Atrocities Prevention Board und die amerikanische Strategie zur Prävention von Massenverbrechen - Vorbild für Deutschland?

 Am 23. April 2012 verkündete der amerikanische Präsident in einer Ansprache im US Holocaust Memorial Museum in Washington den Aufbau eines ‚Atrocities Prevention Boards‘ in den USA – eine Koordinierungseinheit, die ressortübergreifend zu einer effektiveren Prävention von und Reaktion auf (potentielle) Massenverbrechen führen soll. Zudem erklärte er, dass er die Ergebnisse einer Studie zu den gegenwärtigen Kapazitäten der Regierung in diesem Bereich angenommen und seine Regierung zur Umsetzung einer umfassenden Strategie zur Prävention von Massenverbrechen angewiesen hat. Das vorliegende Factsheet erklärt Aufgaben und Zusammensetzung des Atrocities Prevention Board und die wichtigsten Eckpunkte der umfassenden amerikanischen Strategie. [weiter]

Einladung zur Podiumsdiskussion: "Responsibility to Protect" - Welchen Beitrag kann (und will) Deutschland für die Schutzverantwortung leisten?"

Genocide Alert e.V. freut sich, zu einer spannenden Podiumsdiskussion zum Thema 'Deutschland und die Schutzverantwortung' einzuladen. Die Podiumsdiskussion wird veranstaltet in Zusammenarbeit mit  der „International Coalition for the Responsibility to Protect“ (ICRtoP). Podiumsteilnehmer sind: Marina Schuster, MdB, Sprecherin FDP-Bundestagsfraktion für Menschenrechte, Thorsten Benner, Global Public Policy Institute, Hermann Nicolai, Auswärtiges Amt, Prof. Dr. Wolfgang Seibel, Universität Konstanz Robert Schütte, Genocide Alert.

Die Veranstaltung  findet statt am Donnerstag, 10.05.2012, 19.00 Uhr, im Robert-Havemann-SaaHaus der Demokratie und Menschenrechte, Greifswalder Str. 4, 10405 Berlin. [Hier weiter zum Programm.]

Factsheet: Die dritte Säule der Schutzverantwortung: Die rechtzeitige und entschlossene Reaktion auf Massenverbrechen

Im Sommer 2012 debattiert die Generalversammlung der Vereinten Nationen die “dritte Säule” der Schutzverantwortung oder “Responsibility to Protect.” In diesem Factsheet übersetzt und ergänzt Genocide Alert die Publikation “Clarifying the Third Pillar of the Responsibility to Protect” der International Coalition for the Responsibility to Protect (ICRtoP). Das Papier erklärt die dritte Säule der Schutzverantwortung und fasst zusammen, welche Maßnahmen die internationale Gemeinschaft ergreifen kann, um rechtzeitig und entschlossen auf Massenverbrechen zu reagieren. [weiter]

Entwurf einer Empfehlung des Europäischen Parlaments an den Rat zur Schutzverantwortung

Der folgende Entwurf einer Empfehlung an den Rat zur Schutzverantwortung wurde am 28.03.2012 von Frieda Brepoels im Namen der Verts/ALE-Fraktion eingereicht.

Hier weiter zum Text des Entwurfs. Der Text ist auch hier auf der Website des Europäischen Parlaments zu finden.

Veranstaltungsbericht: Frankfurter UNO Gespräche: „Responsibility to Protect“ – Was lässt sich aus Libyen für Syrien lernen?

Am 15. März 2012 fand in Frankfurt die erste Veranstaltung der „Frankfurter UNO-Gespräche“ zum Thema „Responsibility to Protect – Was lässt sich aus Libyen für Syrien lernen“ statt. Bei der von der  Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen und der Heinrich Böll-Stiftung organisierten Veranstaltung diskutierten die Politikwissenschaftlerin Tanja Brühl und der ehemalige verteidigungspolitischer Sprecher der Grünen im Deutschen Bundestag, Winfried Nachtwei, die Anwendung der Schutzverantwortung im Falle Libyen und die Folgen für ihre Umsetzung in Syrien.  Der gegenwärtige verteidigungspolitische Sprecher der Grünen, Omid Nouripour, moderierte die Veranstaltung, die von mehr als 130 Gästen besucht wurde. [Hier zum Veranstaltungsbericht].

Interview mit Heidemarie Wieczorek-Zeul: "Wir dürfen niemals vergessen, weshalb das Konzept der Schutzverantwortung von den Vereinten Nationen ins Leben gerufen wurde."

Nach der Enthaltung der Bundesregierung bei der Sicherheitsresolution zur Libyen-Intervention im letzten Jahr kritisierte Heidemarie Wieczorek-Zeul die Bundesregierung scharf und erinnerte im Bundestag eindringlich an das Prinzip der  Schutzverantwortung. Im Interview mit Genocide Alert geht die SPD Abgeordnete und Bundesministerin a.D. für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung mit der Bundesregierung hart ins Gericht und erklärt warum sie die Schutzverantwortung für so wichtig hält und welche Schritte die Bundesregierung im Fall Syrien unternehmen sollte. [Hier zum Interview]