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Die Schutzverantwortung - "Responsibility to Protect" und Deutschland
In Kenia, Libyen und der Elfenbeinküste hat sich die internationale Gemeinschaft entschlossen gezeigt, Massenverbrechen verhindert. An vielen anderen Orten zögern die UN und ihre Mitgliedsstaaten, ihrer Verantwortung gerecht zu werden. Solange aber das Versprechen einer Welt ohne Völkermord nicht eingelöst ist, bleibt die Umsetzung der Schutzverantwortung eine der wichtigsten Menschheitsaufgaben des 21. Jahrhunderts. Über Schutzverantwortung.de
Das Portal www.schutzverantwortung.de ist ein Projekt der Menschenrechtsorganisation Genocide Alert e.V. Es verfolgt zwei Ziele.
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Referenten-Service
Sie suchen erfahrene und kompetente Referenten für einen Vortrag zum Thema Responsibility to Protect? Sie möchten ein Seminar oder eine Podiumsdiskussion über UN Friedensoperationen, den Internationalen Strafgerichtshof oder die Menschenrechtssituation in bewaffneten Konflikt organisieren und benötigen fachkundige Unterstützung? [Mehr] Zitate
Angela Merkel, Buchenwald, 5. Juni 2009
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Anfang März diesen Jahres hat die 
In der Ausgabe 6/2012 veröffentlichte die 
"Deutschland
zählt innerhalb der Vereinten Nationen nominell zu den
Ländern, die das Konzept der Schutzverantwortung am stärksten
unterstützen. Eine Strategie zur Umsetzung auf nationaler
Ebene ist bisher jedoch noch nicht erkennbar. Ohne eine
Institutionalisierung der Schutzverantwortung können
Massenverbrechen jedoch nicht systematisch verhindert werden.
Deshalb möchten wir uns mit der Bitte an Sie wenden, sich für eine
hochrangige Koordinierungsstelle zur Schutzverantwortung
einzusetzen."
Am 10. Mai 2012 organisierte 
Mit ihrem
detaillierten Antrag zur Schutzverantwortung im Bundestag im Mai 2012 zeigten
die Grünen, dass sie sich intensiv mit der Schutzverantwortung
auseinandersetzen. Einer der engagiertesten Vertreter der Schutzverantwortung
bei den Grünen ist Tom Koenigs. Im Interview mit Genocide Alert erklärt der Vorsitzende
des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe des Bundestages die
Position der Grünen zur Schutzverantwortung. Er attestiert der Bundesregierung
Konzeptlosigkeit im Bezug auf die Responsibility to Protect und bezieht auch zu
den konkreten Fällen in Libyen und Syrien Stellung. [
Im Jahr 2001 wurde von einer internationalen Kommission mit dem Prinzip der Schutzverantwortung - Englisch "Responsibility to Protect" (RtoP) – ein neues Konzept zur Verhinderung von Massenverbrechen entwickelt. Das Ziel: Staatliche Souveränität und Menschenrechtsschutz sollten mit einander in Einklang gebracht, die Verantwortung der internationalen Gemeinschaft zur Verhinderung schwerster Menschenrechtsverletzungen festgeschrieben werden. Nur vier Jahre später wurde das Konzept der Schutzverantwortung auf dem Milleniums-Gipfeltreffen der Vereinten Nationen von ausnahmslos allen Mitgliedsstaaten im Jahr 2005 anerkannt.
„Für uns Deutsche bleibt die quälende Frage nach dem
"Warum". Warum konnte so etwas geschehen, warum konnte so etwas von
Deutschland über Europa und die Welt gebracht werden? Uns Deutschen bleibt der
unbedingte Wille, alles zu tun, dass so etwas nie wieder geschieht.“ 
"This is a critical moment in the life of the Responsibility to Protect. In the six short years since its endorsement by the World Summit, this doctrine has gone from crawling to walking to running.”
"Auch die Entscheidung, nichts zu tun, kann politisch-moralische
Folgen haben. Denken Sie nur an Ruanda oder Darfur. Das Nichteingreifen im
Süden von Somalia führt heute dazu, dass mehr Menschen durch eine Hungersnot
sterben. Mit einem Nicht-Einsatz ist man nicht auf der ethisch sicheren
Seite." 
"Die Zivilisation scheint nur eine dünne Haut zu sein,
die jederzeit zerreißen kann. Völkermord ist überall möglich. Dieser Satz hat
in Sarajevo eine neue, schneidende Klarheit."
„Let us do
our utmost to ensure that when we are tested again, as we surely will be, we
will honor the solemn pledge made by Heads of State and government in New York
last month.”
"Ich habe nicht nur gelernt: Nie wieder Krieg. Ich habe
auch gelernt: Nie wieder Auschwitz.“