Schutzverantwortung


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Factsheet: Das Atrocities Prevention Board und die amerikanische Strategie zur Prävention von Massenverbrechen - Vorbild für Deutschland? Am 23. April 2012 verkündete der amerikanische Präsident in einer Ansprache im US Holocaust Memorial Museum in Washington den Aufbau eines ‚Atrocities Prevention Boards‘ in den USA – eine Koordinierungseinheit, die ressortübergreifend zu einer effektiveren Prävention von und Reaktion auf (potentielle) Massenverbrechen führen soll. Zudem erklärte er, dass er die Ergebnisse einer Studie zu den gegenwärtigen Kapazitäten der Regierung in diesem Bereich angenommen und seine Regierung zur Umsetzung einer umfassenden Strategie zur Prävention von Massenverbrechen angewiesen hat. Das vorliegende Factsheet erklärt Aufgaben und Zusammensetzung des Atrocities Prevention Board und die wichtigsten Eckpunkte der umfassenden amerikanischen Strategie. [weiter] Die Krise in Syrien und die Schutzverantwortung der internationalen Gemeinschaft: Ein Interview von Genocide Alert mit dem Völkerrechtler Prof. Dr. Claus Kreß Genocide Alert: Handelt es sich bei den Menschenrechtsverbrechen in Syrien um eine Situation der Schutzverantwortung („Responsibility to Protect“)? Prof. Kreß: Inzwischen fällt es schwer, sich dieses Eindrucks zu erwehren. Zu Beginn der Gewaltanwendung in Syrien war von außen betrachtet nicht klar, ob es sich nicht vielleicht um räumlich begrenzte und spontane Gewaltexzesse der Sicherheitskräfte handelte. Die Informationen, die uns jetzt aus Syrien erreichen, sprechen indessen recht eindeutig für einen konzertierten Angriff der Staatsgewalt gegen einen Teil der eigenen Bevölkerung, die im Kern friedliche Opposition, wo immer im Land sich diese zeigt oder vermutet wird. Hier weiter zum gesamten Interview mit Professor Kreß. *Factsheet: Das Atrocities Prevention Board* in den USA: Idee und aktueller Stand** Das geplante Atrocities Prevention Board in den USA ist eine Initiative der amerikanischen Regierung unter Führung von Präsident Barack Obama, die die rechtzeitige und effektive Prävention und Verhinderung von Massenverbrechen zum Ziel hat. Das Board soll die verschiedenen Regierungsorganisationen und Abteilungen koordinieren um eine kohärente Strategie für die Verhinderung von und Reaktion auf Mas senverbrechen zu entwickeln. [weiter] Neuer Artikel zur Schutzverantwortung in Internationale Politik In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift Internationale Politik analysiert Thorsten Benner die Bilanz und Perspektiven der Responsibility to Protect. Der stellvertretene Direktor des Global Public Policy Institute (GPPi) in Berlin geht in dem Artikel auf wichtige aktuelle Fragen zur Schutzverantwortung ein, wie die Haltung der BRICS-Staaten zur R2P, das Verhältnis der Norm zur internationalen Strafjustiz und die Rolle von NGOs bei der Umsetzung der Schutzverantwortung. Benner attestiert Deutschland und der Europäischen Union eine mangelhafte Unterstützung von R2P und fordert einen stärkeren Einsatz und die Übernahme einer Führungsrolle Deutschlands und Europas bei der Operationalisierung der Responsibility to Protect. Hierzu würde dringend eine institutionelle Verankerung und ein Koordinierungsmechanismus zur Umsetzung der Norm gebraucht wie es ihn in den USA mit dem „Atrocities Prevention Board“ schon gäbe. [Hier zum Artikel auf der Webseite der IP und hier zur PDF Version des Artikels] Ein trauriger Irrtum - Die Linkspartei und die Schutzverantwortung Wenn es darum geht, Menschenrechtsverletzungen anzuprangern ist die Linkspartei stets ganz vorne mit dabei - und das ist gut so. Durch unbequeme Fragen eröffnen sie das Störfeuer gegen eine Realpolitik, in welcher Wirtschaftsinteressen Vorfahrt gegenüber Menschenrechten haben. Leider kommt jedoch der Partei ihr ebenso großer Eifer in Sachen „Anti-Militarismus" und ihr Generalverdacht des „westlichen Imperialismus" gerade dann in die Quere, wenn es darum geht, die allerschlimmsten Formen der Menschenrechtsverletzungen - Völkermord, Kriegsverbrechen, ethnische Säuberung und Verbrechen gegen die Menschlichkeit- zu verhindern. Dieser Irrtum ist nicht nur traurig aufgrund der Missverständnisse, welchen dieser falsch verstandene Pazifismus aufsitzt, sondern ist in seiner Konsequenz auch tödlich für die Menschen, für welche die Linkspartei zu sprechen meint. [mehr] Die Schutzverantwortung - "Responsibility to Protect" und Deutschland Im Jahr 2001 wurde von einer internationalen Kommission mit dem Prinzip der Schutzverantwortung - Englisch "Responsibility to Protect" (RtoP) – ein neues Konzept zur Verhinderung von Massenverbrechen entwickelt. Das Ziel: Staatliche Souveränität und Menschenrechtsschutz sollten mit einander in Einklang gebracht, die Verantwortung der internationalen Gemeinschaft zur Verhinderung schwerster Menschenrechtsverletzungen festgeschrieben werden. Nur vier Jahre später wurde das Konzept der Schutzverantwortung auf dem Milleniums-Gipfeltreffen der Vereinten Nationen von ausnahmslos allen Mitgliedsstaaten im Jahr 2005 anerkannt. Ein Anfang ist gemacht: In Libyen und der Elfenbeinküste hat sich die internationale Gemeinschaft erstmalig entschlossen gezeigt, Massenverbrechen verhindert. An vielen anderen Orten zögern die UN und ihre Mitgliedsstaaten, ihrer Verantwortung gerecht zu werden. Solange aber das Versprechen einer Welt ohne Völkermord nicht eingelöst ist, bleibt die Umsetzung der Schutzverantwortung eine der wichtigsten Menschheitsaufgaben des 21. Jahrhunderts. Über Schutzverantwortung.de Das Portal www.schutzverantwortung.de ist ein Projekt der Menschenrechtsorganisation Genocide Alert e.V. Es verfolgt zwei Ziele. Das Konzept der Schutzverantwortung einer deutschsprachigen Öffentlichkeit näher zu bringen, über ihre Ursprünge und Ausgestaltung zu informieren und auf diesem Weg zu ihrer Verbreitung und Umsetzung beizutragen. Eine überparteiliche Plattform zur Diskussionen der Schutzverantwortung in Deutschland und der Welt zu bieten. Wie positionieren sich Politik und Parteien zur Schutzverantwortung? Wie kann Deutschland zu einer besseren Umsetzung der Norm beitragen? Was kann und sollte Deutschland zu der Verhinderung von aktuellen und zukünftigen Massenverbrechen beitragen?	Zitate "F�r uns Deut�sche bleibt die qu�len�de Fra�ge nach dem "War�um". War�um konn�te so et�was ge�sche�hen, war�um konn�te so et�was von Deutsch�land �ber Eu�ro�pa und die Welt ge�bracht wer�den? Uns Deut�schen bleibt der un�be�ding�te Wil�le, al�les zu tun, dass so et�was nie wie�der ge�schieht." An�ge�la Mer�kel, Bu�chen�wald, 5. Ju�ni 2009 �Kein Mensch auf der Welt ist mehr wert als ein an�de�rer. In Ru�an�da wur�de das ver�ges�sen.� Ro�meo Dal�lai�re, Force Com�man�der, UN�A�MIR, 1994 �Die�ses Kon�zept hat jetzt sei�nen Weg in zwei Re�so�lu�tio�nen des Si�cher�heits�ra�tes zu Li�by�en ge�fun�den, na�ment�lich die Ver�ant�wor�tung, das li�by�sche Volk ge�gen sys�te�ma�ti�sche An�grif�fe zu sch�t�zen, die � wie der Si�cher�heits�rat sag�te � sich zu Ver�bre�chen ge�gen die Mensch�lich�keit an�wach�sen k�n�nen.� NA�TO-Ge�ne�ral�se�kre�t�r An�ders Fogh Ras�mus�sen "Auch die Ent�schei�dung, nichts zu tun, kann po�li�tisch-mo�ra�li�sche Fol�gen ha�ben. Den�ken Sie nur an Ru�an�da oder Dar�fur. Das Nicht�ein�grei�fen im S��den von So�ma�lia f�hrt heu�te da�zu, dass mehr Men�schen durch ei�ne Hun�gers�not ster�ben. Mit ei�nem Nicht-Ein�satz ist man nicht auf der ethisch si�che�ren Sei�te." Tho�mas de Mai�zi�re, 2011 �What is re�qui�red is shared re�s�pon�si�bi�li�ty bet�ween Mem�ber Sta�tes and the lea�dership of the UN. To�ge�ther, we can an�s�wer the cry of that child at the be�gin�ning of my lec�tu�re, so�mew�he�re caught in the cross�fi�re and won�de�ring: Can the world he�ar my call? Who will help me and my fa�mi�ly?� Ban Ki-Mun "Die Zi�vi�li�sa�ti�on scheint nur ei�ne d�n�ne Haut zu sein, die je�der�zeit zer�rei��en kann. V�l�ker�mord ist �ber�all m�g�lich. Die�ser Satz hat in Sa�ra�je�vo ei�ne neue, schnei�den�de Klar�heit." B�r�bel Boh�ley, 1997 "This is a cri�ti�cal mo�ment in the life of the Re�s�pon�si�bi�li�ty to Pro�tect. In the six short ye�ars sin�ce its en�dor�se�ment by the World Sum�mit, this doc�tri�ne has go�ne from craw�ling to wal�king to run�ning.� Ban Ki-Mun, 23.09.2011 "Ich ha�be nicht nur ge�lernt: Nie wie�der Krieg. Ich ha�be auch ge�lernt: Nie wie�der Ausch�witz.� Josch�ka Fi�scher, 1999 � Facebook �
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